Spritpreise sinken dank 17-Cent-Subvention – doch Klingbeil droht mit weiteren Maßnahmen
Oswin Margraf
Spritpreise sinken dank 17-Cent-Subvention – doch Klingbeil droht mit weiteren Maßnahmen
Die Spritpreise sind gesunken, nachdem die neue staatliche Subvention von 17 Cent pro Liter am ersten Tag in Kraft getreten ist. Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) bezeichnete die Maßnahme als Erfolg, warnte jedoch, dass weitere Schritte folgen könnten, falls die Kosten nach Ablauf der Rabattphase weiterhin hoch bleiben.
Klingbeil betonte, dass die Mineralölkonzerne die volle Senkung von 17 Cent an die Verbraucher weitergeben müssten. Um dies durchzusetzen, hat er die Kartellregeln verschärft und beobachtet die Tankstellenpreise genau. Sollten die Unternehmen die Preise nicht korrekt anpassen, sei die Regierung bereit, erneut einzugreifen.
Neben dem Spritrabatt erneuerte Klingbeil die Forderung nach einer Übergewinnsteuer auf exzessive Unternehmensgewinne. Zudem äußerte er die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung mit dem Iran, um die Straße von Hormus wieder zu öffnen – eine entscheidende Schifffahrtsroute für die globale Ölversorgung.
Die Preissenkung zeigt bereits Wirkung, doch die Behörden werden weiterhin prüfen, ob die Rabatte fair umgesetzt werden. Falls die Maßnahme keine nachhaltige Entlastung bringt, bleiben weitere Schritte möglich. Klingbeils Priorität bleibt, dass die Verbraucher die volle Preissenkung erhalten.
