Spargesetz bedroht Solinger Klinikum mit Millionen-Defizit bis 2030
Oswin Margraf
Spargesetz bedroht Solinger Klinikum mit Millionen-Defizit bis 2030
Städtisches Klinikum Solingen steht vor schweren finanziellen Belastungen durch geplantes Spargesetz
Das Städtische Klinikum Solingen sieht sich massivem finanziellen Druck ausgesetzt, da ein neues Spargesetz die Gesundheitsausgaben drastisch kürzen soll. Verantwortliche warnen, dass chronische Unterfinanzierung, steigende Löhne und explodierende Betriebskosten das Krankenhaus in ein jährliches Defizit von bis zu 2 Millionen Euro stürzen könnten, sollten die Kürzungen wie geplant umgesetzt werden. Die Maßnahmen sind Teil eines bundesweiten Vorhabens, die Ausgaben im Gesundheitswesen um 2 Milliarden Euro zu senken – wobei die Krankenhäuser den Großteil der Last tragen sollen.
Das geplante Spargesetz sieht vor, die geplante Erhöhung des Landesbasisfallwerts – einer zentralen Kennziffer für die Krankenhausfinanzierung – von 5,17 auf nur noch 2,98 Prozent zu reduzieren. Falls das Gesetz verabschiedet wird, rechnet das Klinikum mit jährlichen Mindereinnahmen von rund 2 Millionen Euro; bis 2030 könnten sich die kumulierten Verluste auf etwa 14 Millionen Euro summieren.
Um die akuten Finanzlücken teilweise auszugleichen, soll im November eine einmalige Zusatzgebühr von 3,25 Prozent auf Rechnungen von Patientinnen und Patienten mit gesetzlicher Krankenversicherung etwa 5,5 Millionen Euro einbringen. Langfristige Einsparungen müssen jedoch an anderer Stelle erzielt werden. Das Krankenhaus hat bereits ein internes Sparprogramm gestartet: Rund 30 Stellen bleiben unbesetzt, und bei der Medikamentenbeschaffung wird vermehrt auf günstigere Generika gesetzt.
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Trotz der angespannten Haushaltslage treibt das Klinikum ein 170 Millionen Euro schweres Modernisierungsprogramm voran. Davon sollen rund 90 Millionen Euro aus öffentlichen Mitteln fließen, der Rest muss durch Effizienzsteigerungen aufgebracht werden. Die Geschäftsführung setzt auf strukturelle Veränderungen, um in den kommenden Jahren jährlich Millionen zu sparen.
Das Spargesetz würde das Städtische Klinikum Solingen zwingen, neue Wege zu finden, um den Haushalt auszugleichen. Ohne tiefgreifende Reformen oder zusätzliche Mittel drohen dem Haus jedoch wachsende Defizite – bei gleichzeitigem Bemühen, die Versorgungsqualität aufrechtzuerhalten. Die nächsten Monate werden zeigen, ob die Sparmaßnahmen und Modernisierungsvorhaben die klaffende Finanzlücke schließen können.
