Junge Union attackiert Außenminister Roth wegen Syrien-Äußerungen zu Geflüchteten
Oswin Margraf
Junge Union attackiert Außenminister Roth wegen Syrien-Äußerungen zu Geflüchteten
Führungsmitglieder der Jungen Union (JU) haben Außenminister Michael Roth für seine jüngsten Äußerungen zur Rückkehr von Geflüchteten nach Syrien scharf kritisiert. Sowohl Kevin Gniosdorz aus Nordrhein-Westfalen als auch Lukas Brandscheid aus Hessen warfen Roth vor, mit unklaren Aussagen für Verwirrung zu sorgen. Sie forderten von Bundeskanzler Friedrich Merz stärkeres Führungshandeln, um weitere politische Zerrissenheit zu verhindern.
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Auslöser der Kritik waren Roths Zweifel, ob syrische Geflüchtete angesichts der weitreichenden Zerstörungen in ihrer Heimat bald zurückkehren könnten. Seine Aussagen lösten bei JU-Vertretern scharfen Widerspruch aus, die ihm vorwarfen, es mangele an Deutlichkeit und klarer Linie.
Gniosdorz erklärte, Roths Schilderung der Lage in den zerstörten Gebieten vermittle keine kohärente Haltung der Bundesregierung. Die daraus resultierenden Unklarheiten unterstrichen seiner Meinung nach die Notwendigkeit einer besseren strategischen Steuerung durch die Kanzlei.
Brandscheid ging noch weiter und bezeichnete Roths Äußerungen als "historisch unangemessen und politisch leichtsinnig". Unter Roths Führung sei das Auswärtige Amt zu einem "Kommunikationsrisiko" geworden, so der Vorwurf. Der Minister habe wiederholt für Verwirrung gesorgt, sodass Kanzler Merz ihn öffentlich korrigieren musste.
Beide JU-Politiker bestanden darauf, dass die Außenpolitik stärker von der Kanzlei zentral gesteuert werden müsse. Sie verlangten ein einheitlicheres Vorgehen, um weitere widersprüchliche Signale in zentralen Fragen wie der Rückkehr von Geflüchteten zu vermeiden.
Die Forderungen der Jungen Union nach einer stärker kanzlergeführten Außenpolitik stehen im Kontext wiederholter Kritik an Roths Umgang mit flüchtlingsbezogenen Stellungnahmen. Die Vorstöße deuten auf wachsenden Druck auf Merz hin, eine direktivere Rolle bei der Gestaltung und Vermittlung der Regierungspolitik einzunehmen. Der Streit spiegelt darüber hinaus allgemeine Bedenken hinsichtlich der Abstimmung innerhalb der aktuellen Regierung wider.
