Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – CDU drängt auf Rückkehr syrischer Geflüchteter
Adeline Schmiedecke
Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – CDU drängt auf Rückkehr syrischer Geflüchteter
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet und dafür einen neuen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Die Kommission wird zentrale Themen wie die Beschaffung von Masken, die Impfstoffentwicklung und die Auswirkungen der Pandemie auf Kinder untersuchen. Ziel ist es, bis Juni 2027 einen umfassenden Bericht mit Handlungsempfehlungen vorzulegen.
Darüber hinaus prüft der Ausschuss die Wirtschaftshilfprogramme sowie weitere Aspekte der Krise. Die Ergebnisse sollen dem Land helfen, sich besser auf künftige Gesundheitsnotfälle vorzubereiten.
Unabhängig davon drängen die konservativen Christdemokraten (CDU) auf strengere Maßnahmen, um syrische Geflüchtete zur Rückkehr in ihre Heimat zu motivieren. Die Partei von Friedrich Merz will freiwillige Ausreisen attraktiver gestalten. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm ist überzeugt, dass Syrerinnen und Syrer zurückkehren und beim Wiederaufbau ihres Landes mithelfen sollten.
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Seit Anfang 2025 sind jedoch nur 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung in ihre Heimat zurückgekehrt. Seit dem Sturz des Assad-Regimes sind es insgesamt nur wenige. Die Konservativen schlagen zudem vor, die Lebensbedingungen für syrische Geflüchtete in Deutschland weniger attraktiv zu gestalten, um die Rückkehren zu beschleunigen.
Der Bundestag-Ausschuss hat bis Mitte 2027 Zeit, seine Ergebnisse vorzulegen. Unterdessen setzen sich CDU-Politiker weiterhin für eine Politik ein, die syrische Geflüchtete zum Verlassen Deutschlands bewegt. Trotz dieser Bemühungen bleibt die Zahl der Rückkehrer jedoch gering.
